📰 „3100 % NEIN“ – SPÖ lehnt Zukunftsprojekte für St. Pölten ab
- Florian Krumböck
- vor 2 Tagen
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In der Gemeinderatssitzung vom 31. März 2025 hat die SPÖ sämtliche Anträge der Volkspartei St. Pölten abgelehnt – obwohl es dabei um zentrale Anliegen für unsere Stadt ging: barrierefreie Spielplätze, eine sichere und moderne Sportinfrastruktur, Digitalisierung in allen Stadtteilen und effektive Bürgerunterstützung im Hochwasserschutz.
Vzbgm. Matthias Adl & Klubobmann Florian Krumböck: „Wer gegen Angebote für Kinder, gegen die Sanierung einer Sporthalle und gegen Glasfaser stimmt, dem bedeutet Parteipolitik mehr als die Zukunft der Stadt.“
🛝 Inklusive Spielplätze – weil alle Kinder gleich viel wert sind
GRin Romy Windl: „Barrierefreie Spielplätze sind keine Sonderlösung, sondern ein Zeichen gelebter Inklusion.“
Spielplätze sind Orte der Begegnung. Die Volkspartei forderte daher, dass alle neu errichteten Spielplätze in St. Pölten künftig mit mindestens einem barrierefreien Spielgerät ausgestattet werden. Auch bestehende Anlagen sollen aufgerüstet werden – insbesondere in großen Wohnsiedlungen mit vielen Familien.
Die SPÖ lehnte den Antrag ab – mit der Begründung, das Thema sei „nicht dringlich“.
🌐 Breitband für alle Stadtteile – nicht nur für das Zentrum
Vzbgm. Matthias Adl: „Digitalisierung darf nicht an der Stadtgrenze aufhören.“
Während in der Innenstadt Glasfaser längst Standard ist, kämpfen Bürger:innen in Stadtteilen wie Wasserburg, Pummersdorf, Spratzern oder Pottenbrunn mit langsamen Internetverbindungen. Die Volkspartei forderte ein koordiniertes Vorgehen mit der A1 Open Fiber GmbH – insbesondere bei Bauarbeiten zur Trinkwasserversorgung – um Synergien zu nutzen.
Die SPÖ lehnte auch diesen Antrag ab – ohne Gegenvorschlag.
🏟️ Prandtauerhalle: Wenn’s reinregnet, hilft kein Applaus
GRin Susanne Binder-Novak: „Dass in einer Landeshauptstadt Sportveranstaltungen wegen Wassereintritt abgesagt werden müssen, ist ein Armutszeugnis.“
Seit Jahren gibt es Wassereintritt in der Prandtauerhalle – einer der zentralen Sportstätten unserer Stadt. Der Stadtrechnungshof forderte schon 2021 eine Generalsanierung. Die Volkspartei wollte endlich handeln und beantragte die Behebung akuter Schäden und ein vollständiges Sanierungskonzept bis spätestens 2026.
Doch die SPÖ bleibt untätig – auf Kosten der Vereine und der Jugend.
🌊 Hochwasserschutz: Hilfe zur Selbsthilfe? Nicht mit der SPÖ
Die SPÖ lehnte ab – mit dem Hinweis, man sei dafür „nicht zuständig“.
Angesichts zunehmender Wetterextreme forderte die Volkspartei eine Förderung von privaten Hochwasserschutzmaßnahmen – in Höhe von 3.000 Euro pro Haushalt. Das wäre ein Zeichen für Eigenverantwortung und vorausschauende Politik gewesen.
Ein fatales Signal für betroffene Bürgernnen und Bürger in gefährdeten Lagen.
🧾 Suttner-Uni: Millionenbindung ohne Transparenz
Doch die SPÖ verweigerte jegliche Debatte. Für uns ist klar: Wer mit öffentlichem Geld arbeitet, muss auch öffentlich Rede und Antwort stehen.
Ein weiterer Antrag der Volkspartei forderte eine öffentliche Diskussion über die finanziellen Verpflichtungen der Stadt gegenüber der Bertha von Suttner Privatuniversität. Immerhin geht es um mehr als 50 Millionen Euro Steuergeld.
☀️ Einziger Lichtblick: Bürgerenergie
Positiv zu bewerten ist die Entscheidung zu den neuen Bürgerenergiegemeinschaften.
Die Tarife wurden festgelegt:✔️ 9 ct/kWh für Einspeisung✔️ 11 ct/kWh für Abnahme (jeweils exkl. USt.) Ein Schritt in die richtige Richtung – den wir weiterhin unterstützen werden.
💬 Unser Fazit:
Die Volkspartei St. Pölten steht für konkrete, lösungsorientierte Politik. Wir bringen durchdachte Anträge ein – mit Blick auf Kinder, Familien, Digitalisierung, Sport und Umwelt.
Die SPÖ hat alle unsere Initiativen blockiert. Aber wir lassen uns nicht entmutigen. Wir kämpfen weiter – für ein St. Pölten von morgen. Für eine Stadt, in der Politik für die Menschen gemacht wird – und nicht für Parteitaktik.
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